Machtwechsel in der Slowakei?

Bratislava
Das Regierungsgebäude in Bratislava.

Kommt ein politischer Machtwechsel in der Slowakei? Die soeben erfolgten Wahlen in der Slowakei lassen diesen Rückschluss zu. Mit Spannung werden nun die Koalitionsgespräche und Stellungnahmen der einzelnen Parteien in der Slowakei erwartet. Wer übernimmt das Zepter in Bratislava?

Die Parlamentswahl in der Slowakei hat als Ergebnis das Bündnis vier bürgerlicher Oppositionsparteien als hervorgebracht. Nach dem gestrigen veröffentlichten inoffiziellen Endergebnis der Parlamentswahlen in der Slowakei konnten die vier Parteien zusammen insgesamt 79 der 150 Sitze im Nationalrat für sich gewinnen. Die bislang regierende Koalition, die sich aus der sozialdemokratischen Partei der Slowakei gemeinsam mit zwei rechtspopulistischen Parteien bildete, konnte bei der Wahl nur noch 71 Sitze für sich beanspruchen. Zwar sind die Sozialdemokraten unter der Führung von Ministerpräsident Robert Fico mit 34,79 Prozent der Wählerstimmen bzw. 62 Abgeordneten immer noch die stärkste Partei in der Slowakei, kann dieses Mal aber nicht auf die bisherigen Partner setzen, um die neue Regierung in der Slowakei zu bilden: Einer der bisherigen Koalitionspartner fiel unter die Fünf-Prozent-Hürde.

Zweitstärkste Macht durch das Wahlergebnis ist nun die oppositionelle Slowakische Demokratische und Christliche Union SDKU mit erzielten 15,42 Prozent bei der Wahl in der Slowakei, was gleichbedeutend mit insgesamt 28 Sitzen im Nationalrat ist. So sieht es danach aus, als würde erstmals eine Frau in der Slowakei Regierungschefin: Die christlich-liberale SDKU-Kandidatin Iveta Radicova ist Favoritin für das Amt. «Der Wechsel ist jetzt in Reichweite», sagte Radicova am gestrigen Morgen zur internationalen Presse. Allerdings wird traditionsgemäßen Abläufen nach Staatspräsident Ivan Gasparovic zuerst den noch amtierenden Ministerpräsidenten Robert Fico als Vorsitzenden der nach der Wahl (theoretisch) stärksten Partei mit der Regierungsbildung in der Slowakei beauftragen.

Christian Bathen

Foto: André Sysnik

Datum: 13.06.2010

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Bratislava
Bratislava
Die slowakische Hauptstadt ist die größte Stadt der Slowakei und zugleich Regierungssitz.

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