Slowakei schafft Rundfunkgebühren ab

Jede Woche neue Meldungen aus der Slowakei, die sich rund um die Medien TV und Radio drehen: Nachdem die Europäische Union kürzlich einer Förderung des digitalen Fernsehens in der Slowakei zugestimmt hatte (wir berichteten), kommt nun die neueste Nachricht aus der Slowakei, die diesen Bereich betrifft: In der Slowakei werden die Rundfunkgebühren in Kürze komplett abgeschafft.

Gute Nachrichten für alle Verbraucher in der Slowakei – schlechte Nachrichten hingegen für den öffentlich-rechtlichen Fernsehsender STV, der nun ohne Gebühren auskommen muss. Das Parlament in Bratislava hat mit einer knappen Mehrheit einen dementsprechenden Gesetzesentwurf verabschiedet, der von Kulturminister Daniel Krajcer und seinen Mitarbeitern initiiert worden war. Der erste Schritt der Rundfunkreform in der Slowakei sieht vor, ab Anfang des kommenden Jahres den schwarzen Zahlen schreibenden öffentlich-rechtlichen Hörfunk mit dem TV-Sender STV zur „Rozhlas a Televízia Slovenská (RTV)“ zusammenzuschließen. Dabei spielen vor allen Dingen finanzielle Erwägungen eine gewichtige Rolle: Allein in diesem Jahr muss bei STV mit einem Minus von 27 Millionen Euro gerechnet werden. Zeit also für eine neue Finanzierungsform, die nun der die wichtigste Aufgabe des vom slowakischen Parlament Anfang des kommenden Jahres zu bestimmenden Generalintendanten der neuen Rundfunk/TV-Gruppe in der Slowakei. Ein neunköpfiger RTS-Rat wird den neuen Intendanten bei seiner Entscheidungsfindung unterstützen, wie Kulturminister Krajcer der Nachrichtenagentur dpa am vergangenen Mittwoch mitteilte.

Die Regierung der Slowakei erhofft sich von der neuen Reform und der daraus resultierenden Abschaffung der Rundfunkgebühren ein Sparpotential von mehr als 1,7 Millionen Euro pro Jahr. Der nächste Schritt der Rundfunkreform in der Slowakei nach der Fusion soll dann ab Neujahr 2012 mit der Streichung der kompletten Rundfunkgebühren folgen. RTV soll ab diesem Zeitpunkt zum größten Teil aus dem Staatsbudget der Slowakei finanziert werden.